Allgemeine Geschäftsbedingungen (Händler-AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Leistungen der eClear Aktiengesellschaft (Händler-AGB) Händler plentymarkets

eClear und der Händler werden einzeln jeweils auch „Partei“ oder gemeinsam die „Parteien“ genannt.

  1. Vertragsgegenstand

    1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die „Händler-AGB“) gelten für die Inanspruchnahme von allen Leistungen der eClear Aktiengesellschaft („eClear“) durch Onlinehändler (gemeinsam „die Händler“ und jeweils einzeln der „Händler“) unter Berücksichtigung der im Auftragsdatenblatt (die „Order“) vom Händler getroffenen Auswahl und der für die einzelnen Leistungen zusätzlich geltenden Besonderen Geschäftsbedingungen (die „Besondere Bedingungen“). Es gilt die der Order beigefügte Preisliste (die „Preisliste“). Soweit in den Besonderen Bedingungen Regelungen getroffen werden, welche den Händler-AGB widersprechen, gehen die entsprechenden Regelungen der Besonderen Geschäftsbedingungen vor.
    2. eClear ist ein „One Stop Shop“-Anbieter, der Händler unterstützt, ihre Waren grenzüberschreitend innerhalb der EU-Mitgliedstaaten unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Umsatzsteuer online an Endverbraucher (die „Kunden“ und einzeln der „Kunde“) zu vertreiben.
    3. Die Leistungen der eClear werden erbracht für Lieferungen in die Territorien der EU-Mitgliedsstaaten
      unter Ausschluss der Gebiete gem. Artikel 6 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 in der jeweils aktuellen Fassung (der „Mehrwertsteuersystemrichtlinie““)
      (d.h. ausgeschlossen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses Berg Athos, Kanarische Inseln, französische überseeische Departements, Åland-Inseln, Kanalinseln, Insel Helgoland, Gebiet von Büsingen, Ceuta, Melilla, Livigno, Campione d’Italia, der zum italienischen Gebiet gehörende Teil des Luganer Sees) und
      ausgenommen in Österreich: Jungholz und Mittelberg, ausgenommen in Portugal: Azoren und Madeira, ausgenommen in Griechenland: Berg Athos, Lesbos, Chios, Samos, Kos und Leros,
      (insgesamt das „Vertragsgebiet“). Artikel 7 der Mehrwertsteuerrichtlinie gilt nicht für das Vertragsgebiet.
    4. Die seitens eClear angebotenen Dienstleistungen betreffen grenzüberschreitende Lieferungen von beweglichen Güter (der oder die„Artikel“) an Verbraucher innerhalb der Europäischen Union. Eine grenzüberschreitende Lieferung liegt vor, wenn der Abgangsort (der „Abgangsort“) im Vertragsgebiet bei Beförderung oder Versendung der Ware in einem anderen Staat des Vertragsgebietes liegt als der Ort im Vertragsgebiet, in welchem die Ware angeliefert wird (der „Bestimmungsort“) und die Lieferung am Bestimmungsort den Vorschriften der Umsatzbesteuerung eines anderen Staates des Vertragsgebietes unterliegt als den Vorschriften der Umsatzbesteuerung des Abgangsortes (die „grenzüberschreitende Lieferung“).
    5. Der Händler nutzt für den Betrieb seines Webshops die Software der plentysystems AG („plentymarkets“. eClear ist für Einsatz und Einsatzfähigkeit von plentymarkets nicht verantwortlich. Der Händler vertreibt seine Ware an Endkunden in den EU-Mitgliedstaaten.
  2. Bereitstellung der Schnittstelle

    1. Die in der Order ausgewählten Leistungen der eClear, die „eClear-Produkte“ und jeweils einzeln das „eClear-Produkt“, werden dem Händler über eine Schnittstelle zu plentymarkets (die „Schnittstelle plentymarkets“) zur Verfügung gestellt.
    2. Unverzüglich nach Freischaltung der eClear Produkte in plentymarkets nach Vertragsschluss mit eClear steht dem Händler der Zugriff auf die eClear Produkte und das Händlerportal (das „Merchant Portal zur Verfügung. welche der Händler über das von eClear bereitgestellte
    3. Der Händler erhält ein auf die Dauer des Vertragsverhältnisses mit eClear beschränktes, nicht-ausschließliches und, soweit nachfolgend nicht abweichend geregelt, unwiderrufliches Recht zum Zugriff auf die Funktionalitäten der eClear Produkte zu eigenen Geschäftszwecken im plentymarkets System
  3. Technische Voraussetzungen

    Der Händler benötigt die Software plentymarkets, um über die Schnittstelle die eClear-Produkte zu nutzen.

  4. IT Services

    eClear bietet dem Händler als Bestandteil der eClear-Produkte die nachfolgenden, in der Order ausgewählten Beratungs- und Unterstützungsleistungen für Fragen der Nutzung der Software an:

    1. IT-Support Basic: Beratung per E-Mail, wobei eClear dem Händler werktags in der Zeit von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr MEZ zur Verfügung steht;
    2. IT-Support Business: Beratung per Telefon mit einer Reaktionszeit innerhalb von 24 Stunden, wobei eClear dem Händler werktags in der Zeit von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr MEZ zur Verfügung steht. Der Händler kann wahlweise auch die Beratung per E-Mail anfordern. Der Händler kann die Supportleistungen nur für die Dauer eines Jahres buchen. Eine Teilkündigung des IT-Support Business ist unter Einhaltung der Kündigungsfrist gem. Ziffer 17.1 lediglich jeweils zum Ende eines Vertragsjahres zulässig.
  5. Keine Steuer- und Rechtsberatung

    eClear ist zu keinem Zeitpunkt steuer- oder rechtsberatend tätig.

  6. Kein Wettbewerbsverbot

    1. eClear unterliegt keinerlei Wettbewerbsbeschränkungen und ist frei, die vertragsgegenständlichen Leistungen oder vergleichbare Leistungen auch Wettbewerbern des Händlers anzubieten und für diese zu erbringen.
    2. eClear ist berechtigt, sich zur Erfüllung der Verpflichtungen aus diesem Vertrag Dritter als Subunternehmer und/oder Dienstleister zu bedienen und diese auch während der Vertragslaufzeit zu wechseln.
  7. Geistiges Eigentum

    Weder aufgrund des Vertragsverhältnisses zwischen eClear und dem Händler noch aufgrund der Erbringung von Dienstleistungen oder der Überlassung von Produkten und IT-Tools durch eClear werden dem Händler seitens eClear geistige Eigentumsrechte (z.B. Urheberrechte) eingeräumt.

  8. Datenschutz

    eClear und der Händler sind verpflichtet, alle anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten.

  9. Nutzung von nicht personenbezogenen Daten

    1. Soweit erforderlich räumt der Händler eClear die erforderlichen unbefristeten und übertragbaren Nutzungsrechte an den nicht personenbezogenen, an eClear übertragenen Daten ein zum Zweck der Herstellung von statistischen Auswertungen und zum Zweck der Verbreitung der gesamten Auswertung oder Teilen hiervon. Die Nutzung der Daten durch eClear ist nicht auf die Vertragslaufzeit beschränkt.
    2. Die Rechteeinräumung gemäß gem. Ziffer 11.1 gilt auch für den Fall, dass die Daten unter den Schutz von § 87a UrhG fallen.
  10. Vertraulichkeit

    1. Die Parteien sind verpflichtet, vertrauliche Informationen, die sie im Rahmen dieses Vertrages von der jeweils anderen Partei erhalten, vertraulich zu behandeln, insbesondere Dritten nicht zugänglich zu machen. Davon ausgenommen sind die von eClear oder dem Händler zum Zweck der Vertragsdurchführung eingeschalteten Dritten, wenn und soweit sie zur vertraulichen Behandlung derartiger Informationen verpflichtet sind, insbesondere, aber nicht hierauf beschränkt, die von eClear eingeschalteten Zahlungsdienstleister.
    2. Als „vertraulich“ im Sinne von Ziffer 12.1 gelten insbesondere dieser Vertragsinhalt und sämtliche Informationen, die Betriebs- und/oder Geschäftsgeheimnisse einer der Parteien betreffen.
    3. Die Verpflichtung gemäß vorstehender Ziffer 12.1 gilt nicht, soweit eine ausdrückliche Ermächtigung der anderen Partei zur Offenlegung vorliegt, im Hinblick auf im Zeitpunkt der Offenlegung allgemein zugängliche und bekannte Informationen oder Informationen, die ohne Verwendung vertraulicher Informationen durch die andere Partei selbstständig erarbeitet wurden, soweit eine gesetzliche Verpflichtung, eine behördliche oder gerichtliche Anordnung zur Bekanntgabe der Informationen besteht oder die Weitergabe der Informationen zur Durchsetzung der Rechte unter diesem Vertrag erforderlich ist.
    4. Die Verpflichtung gemäß dieser Ziffer 12 gilt für einen Zeitraum von zwei Jahren ab Vertragsbeendigung fort.
  11. IT Sicherheit

    1. Der Händler ist verpflichtet, für den Fall des Ausfalls der Leistungen der eClear über eine geeignete Fallback-Funktion für den kurzfristigen Ausfall der eClear Produkte verfügen zu können.
    2. Der Händler ist verpflichtet, sicherheitsrelevante Vorkommnisse eClear unverzüglich mitzuteilen. Für die Meldung von sicherheitsrelevanten Vorkommnissen bestehen die folgenden Kontaktmöglichkeiten:
      Telefon: 030- 235907-110
      E-Mail: sicherheit@clearvat.com (security@clearvat.com)
  12. Vergütung

    1. Der Händler ist verpflichtet, an eClear für die in der Order vereinbarten Leistungen die Vergütungen zu zahlen. Alle genannten Vergütungen sind Nettobeträge und sind ggf. zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer („USt.“) zu zahlen. Sofern die Vergütungen als Prozentsätze genannt sind, ist die Bemessungsgrundlage der Brutto-Umsatz des Händlers einschließlich der Versandkosten in Bezug auf die Verkäufe.
    2. Die von eClear in Rechnung gestellten Beträge sind innerhalb von 7 Tagen nach Zugang der Rechnung zu zahlen. eClear kann die Rechnung durch Einstellung auf dem Merchant Portal an den Händler übermitteln. Der Händler erteilt eClear eine Einziehungsermächtigung oder zahlt per Überweisung. Weitere Zahlungsmethoden sind ausgeschlossen. Sofern der Händler die Leistung „Collect&Clear“ in Anspruch nimmt, erfolgt die Aufrechnung mit dem jeweiligen Auszahlungsbetrag.
    3. Alle Zahlungen, welche vom Händler an eClear zu leisten sind, haben ohne Abzug oder Einbehalt für oder aufgrund von Steuern, welche auf Basis des jeweils anwendbaren Rechts den Händler betreffen oder vom Händler eingezogen werden und im Zusammenhang mit den vertraglichen Leistungen stehen, zu erfolgen. Sollte der Händler zu einem steuerlichen Abzug oder Einbehalt im Zusammenhang mit den vertraglichen Leistungen verpflichtet sein, so hat der Händler (i) dies eClear unverzüglich anzuzeigen (auch in dem Fall, in welchem die Steuersätze oder die Bemessungsgrundlage verändert werden), (ii) an eClear alle Beträge auszuzahlen, als wenn der steuerliche Abzug oder Einbehalt nicht erfolgt wäre, ohne dass eClear den Differenzbetrag aufgrund des steuerlichen Abzugs oder Einbehalts in irgendeiner Weise zu tragen hätte und (iii) den vollständigen Betrag für den steuerlichen Abzug oder Einbehalt fristgemäß an die zuständige Steuerbehörde zu zahlen (Dies gilt auch für den aufgrund der gemäß dieser vertraglichen Regelung entstehenden steuerlichen Mehrbetrag infolge des an eClear zu zahlenden Gesamt-Nettobetrags).
  13. Haftung

    1. Soweit zwischen eClear und dem Händler nicht anders vereinbart, haftet eClear gegenüber dem Händler nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden, es sei denn, es handelt sich um seitens der eClear zu vertretende Schäden, die durch eine Verletzung wesentlicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Parteien regelmäßig vertrauen dürfen (sog. Kardinalpflichten), herbeigeführt wurden. In diesem Fall haftet eClear für diejenigen darauf zurückzuführenden Sach- und Vermögensschäden, mit deren Eintritt bei Abschluss dieses Vertrags vernünftigerweise zu rechnen war.
    2. eClear haftet nicht für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn. Aus einer Garantieerklärung – die wörtlich als solche zu bezeichnen ist – haftet eClear nur dann auf Schadensersatz, wenn dies in der Garantie ausdrücklich übernommen wurde.
    3. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch nicht im Fall eines arglistigen Verschweigens eines Mangels und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
    4. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zugunsten der jeweiligen Mitarbeiter, Lieferanten, Subunternehmer oder sonstiger von eClear eingesetzter Dritter.
  14. Einseitige Änderungen

    1. eClear ist berechtigt, diese Händler-AGB während der Laufzeit des Vertrages zwischen eClear und dem Händler mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen. eClear wird den Händler per elektronischem Newsletter (E-Mail) und/oder auf dem Merchant Portal über die jeweiligen geänderten vertraglichen Regelungen vor ihrem Inkrafttreten informieren und auf das Datum des Inkrafttretens besonders hinweisen. Zugleich wird eClear dem Händler eine angemessene, mindestens vier (4) Wochen lange Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten Bedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen von eClear akzeptiert.
    2. Erfolgt innerhalb der vorgenannten Frist, welche ab Erhalt der Information in Textform zu laufen beginnt, keine Erklärung des Händlers, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. eClear wird den Händler bei Fristbeginn gesondert auf diese Rechtsfolge, also das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung des Schweigens des Händlers, hinweisen.
    3. Die vorstehenden Regelungen der Ziffer 16 gelten, sofern in diesen Händler-AGB nicht abweichend geregelt, nicht für Änderungen der vertraglichen Hauptleistungspflichten der Parteien.
  15. Laufzeit / Kündigung

    1. Der Vertrag zwischen eClear und dem Händler ist für einen Zeitraum von zwei Jahren ab Vertragsunterzeichnung geschlossen. Der Vertrag verlängert sich automatisch nach Ablauf der Vertragslaufzeit um ein weiteres Jahr sofern er nicht gekündigt wird. Jede Partei kann ohne Angabe von Gründen unter Einhaltung einer Frist von sechs Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit ordentlich kündigen. Die ordentliche Kündigung ist frühestens zum Ablauf der Vertragslaufzeit möglich.
    2. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund gem. § 314 BGB ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist oder mit einer angemessen verkürzten Kündigungsfrist bleibt unberührt.
    3. Die Kündigung hat zu ihrer Wirksamkeit schriftlich oder per E-Mail gegenüber der jeweils anderen Partei zu erfolgen.
    4. Teilkündigungen des IT Support Business oder einzelner eClear-Produkte sind für beide Parteien unter Beachtung der Regelungen gem. Ziffer 15.1 bis 15.3 möglich, sofern nicht in den Besonderen Bedingungen anders geregelt.
    5. Die einmalig zu zahlenden Vergütungen sind bei Kündigung nicht zu erstatten. Dies gilt nicht bei Kündigung aufgrund schuldhaften Verhaltens der eClear.
  16. Anwendbares Recht

    1. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von eClear, derzeit Berlin.
    2. Es gilt deutsches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts.
  17. Schriftform

    Vertragsänderungen und -ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit ebenfalls der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

  18. Vertragsschluss

    1. Der Vertrag zwischen eClear und dem Händler kommt durch rechtsgültige Unterzeichnung der Order durch eClear und den Händler zustande. Eine Vertragsannahme durch eClear innerhalb eines Zeitraumes von bis zwei Monaten steht ihrer Wirksamkeit nicht entgegen.
    2. Sofern zwischen den Parteien die Geltung der Besonderen Bedingungen für ein eClear Produkt vereinbart werden, sind sie gemeinsam mit Order und Preisliste Bestandteil dieser Vereinbarung.
  19. Salvatorische Klausel

    1. Widersprechen sich Bestimmungen dieser Händler-AGB, der Preisliste und/oder der Order, so gehen die Bestimmungen der Order den Händler-AGB vor.
    2. Sollte eine Bestimmung dieser Händler-AGB ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder für nichtig, unwirksam oder nicht durchsetzbar erklärt werden, so berührt dies die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Vorschriften nicht. Anstelle der nichtigen, unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Vorschrift gilt diejenige wirksame und durchsetzbare Vorschrift als vereinbart, die der wirtschaftlichen Absicht und dem Zweck der nichtigen, unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Vorschrift am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für unbeabsichtigte Lücken in diesen Händler-AGB.