Besondere Geschäftsbedingungen (BT – Threshold Control)

Besondere Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Leistungen der eClear Aktiengesellschaft (BT – Threshold Control) Händler plentymarkets

  1. Allgemeine Bestimmungen

    1. Es gelten die Allgemeinen Ge-schäftsbedingungen der eClear Aktiengesellschaft (Händler-AGB) einschließlich der Definitionen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Zusätzlich vereinbaren die Parteien diese Besonderen Geschäftsbedingungen für das Produkt Threshold Control (die „BT – Threshold Control“).
  2. Leistungsgegenstand

    1. eClear stellt dem Händler für die Dauer dieses Vertrages die Software Threshold Control in der jeweils aktuellen Version über das Internet zur Verfügung. Zu diesem Zweck stellt eClear die Software auf einem Server bereit, der über das Internet für den Händlern unter Verwendung der Software plentymarkets und des entsprechenden Plug-ins erreichbar ist.
    2. Der Kunde bezieht plentymarkets und das Plug-in selbständig und auf seine Kosten über den Anbieter plentysystems AG.
    3. Die Software ermittelt die zum Zeitpunkt der Abfrage erfolgten Umsätze des Kunden aufgrund grenzüberschreitender Warenlieferung an Verbraucher von einem EU-Mitgliedsstaat in einen anderen EU-Mitgliedsstaat, welche über die Software plentymarkets erfasst sind und von plentymarkets übermittelt werden. Der jeweils aktuelle Funktionsumfang der Soft-ware ergibt sich ergänzend aus ihrer aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Web-Site der eClear unter www.eclear.com.
  3. Nutzungsrechte an der Software

    1. eClear räumt dem Kunden das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die in diesem Vertrag bezeichnete Software während der Dauer des Vertrages im Rahmen der Nutzungsbedingungen bestimmungsgemäß zu nutzen.
    2. Der Kunde darf die Software nur bearbeiten, soweit dies durch die bestimmungsgemäße Benutzung der Software laut jeweils aktueller Leistungsbeschreibung abgedeckt ist.
    3. Der Kunde darf die Software nur vervielfältigen, soweit dies durch die bestimmungsgemäße Benutzung der Software laut jeweils aktueller Leistungsbeschreibung abgedeckt ist. Zur notwendigen Vervielfältigung zählt das Laden der Software in den Arbeitsspeicher auf dem Server der eClear, nicht jedoch die auch nur vo-rübergehende Installation oder das Speichern der Software auf Datenträgern (wie etwa Festplatten oÄ) der vom Kunden eingesetzten Hardware.
  4. Verfügbarkeit

    1. Die Funktion der Software Threshold Control steht 24 Stunden am Tag und 365 Tage pro Jahr mit einer Verfügbarkeitsquote von 99,5% im Jahresmittel zur Verfügung.
    2. Werden Wartungsarbeiten oder wichtige Upgrades erforderlich und steht die Leistung der Software Threshold Control daher nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung, wird eClear den Händler hierüber nach Möglichkeit rechtzeitig per E-Mail informieren. Ausfälle der Leistungen aufgrund von Wartungsarbeiten und wichtigen Upgrades werden nicht auf die Verfüg-barkeit angerechnet. eClear ist nicht für internet- /netzbedingte Ausfallzeiten und insbesondere nicht für Ausfallzeiten verantwortlich, in denen die Leistungen von eClear aufgrund technischer oder sonstiger Probleme, die nicht im Einflussbereich von eClear liegen (z.B. höhere Gewalt, Dienste von Drittanbietern, Bankenrechenzentren, u.a.), nicht zu erreichen sind.
    3. Die Messung der Verfügbarkeit erfolgt am Übergabepunkt vom eigenen System von eClear zum Internet. eClear stellt dem Händler auf Anforderung die Messwerte zur Verfügung.
    4. Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen der vertragsgegenständlichen Software sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, wer-den nur dann zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen, wenn dies aus technischen Gründen zwingend notwendig ist.
  5. Vergütung

    Der Kunde verpflichtet sich, eClear für die Überlassung der Software und die Einräumung des Speicherplatzes das vereinbarte monat-liche Entgelt zzgl. gesetzlicher MwSt. zu bezahlen. Sofern nicht anders vereinbart, richtet sich die Vergütung nach der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste der eClear.

  6. Kündigungsrechte

    Die Parteien haben das Recht, das Vertragsverhältnis gemäß BT- Threshold ordentlich unter Einhaltung einer monatlichen Kündigungs-frist zu kündigen. Im Übrigen gelten die Regelungen der Händler-AGB.